Braucht der Mittelstand „Compliance“?

Schon bei dem Wort „Compliance“ wendet sich mancher Mittelständler mit Grausen ab. Kleinst- und Kleinunternehmen sind eher weniger betroffen. Jedoch sollten sich geschäftsführende Gesellschafter, Aufsichtsräte sowie insbesondere angestellte Geschäftsführer und Manager damit befassen. Es könnte der Bestand des Unternehmens oder die eigene Existenz davon abhängen.

„Wir halten doch alle gesetzlichen Regeln ein!“ ist eine allgemein in Unternehmen anzutreffende Meinung zur Compliance. Wenig bekannt ist, dass die für Aktiengesellschaften gesetzlich gültigen Regelungen inzwischen auch bei sonstigen Kapitalgesellschaften weitgehend analog angewandt werden. So verlängern sich die Verjährungsfristen für Vorstände von bisher 5 Jahren auf 10 Jahre (§ 93 Vl AktG). Die Rechtsprechung geht bei Fehlen oder unzureichender Compliance Organisation immer öfter von einem Organisationsverschulden aus.

Sinn und Zweck von Compliance-Regelungen ist die Vermeidung von Risiken, die Sanktionen nach sich ziehen könnten. Genannt seien hier:

1. Ausschluss von öffentlichen/privaten Vergabeverfahren

2. Eintrag ins Gewerbezentralregister

3. Geld- oder Haftstrafen

4. Persönliche Haftung des Geschäftsführers

a)  Beweislastumkehr!

b) Zugang zu Unterlagen nach Kündigung?

c) Zahlt die abgeschlossene D & O Versicherung überhaupt?

5. Schadensersatzansprüche Dritter

6. Beschädigung der Reputation

Risiken ergeben sich aus einer Fülle einzuhaltender Gesetze, Regelungen und sonstigen Vorschriften. Stellvertretend genannt seien hier nur das Geldwäschegesetz, Umweltrecht, Steuerrecht, Produkthaftung, Datenschutz, Arbeitnehmerschutzrecht oder Außenwirtschaftsrecht.

Was ist somit zu tun um Ärger aus dem Weg zu gehen?

Darauf gibt es keine Musterantwort, sondern dies ist von der Größe des mittelständischen Unternehmens abhängig. Hier einige grundlegende Hinweise:

Schaffen Sie eine funktionierende Kommunikationsstruktur die sicher stellt, dass alle   Informationen  schnell an die a) richtigen Stellen gelangen, b) unverzüglich und sauber bewertet werden und c) unverzügliche Reaktionen ermöglicht werden.

Sorgen Sie für ein regelmäßiges und angepasstes Berichtswesen. Dieses Berichtswesen darf nicht nur pro forma existieren, sondern ist ernst zu nehmen.

Passen Sie die Organisation an. Benennen Sie Verantwortliche, die auch mit Durchsetzungsmacht versehen sind.

Die Arbeitswelt wandelt sich drastisch und früher gelebte Werte werden durch den wachsenden Wettbewerb unter Druck gesetzt. Daher wird die Einführung auf das Unternehmen angepasster und individueller Compliance-Regelungen für KMU immer bedeutsamer.

Michael May

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